Bundesweite Demonstration in Berlin am 01.08.2021: „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“

Die Machthaber versuchen uns zu vermitteln, dass wir untereinander nicht solidarisch sein sollten, sondern aus Angst vor Corona, die Augen verschließen vor dem was passiert: die größte Umverteilung von unten nach oben und eine Enteignungswelle von historischem Ausmaß. Das werden wir nicht tun – wir sind viele und wir sind mehr.

Das Ende der „Querdenker“?

„Was bedeutet das „Auslaufen“ der Pandemie für die Querdenken-Bewegung?“

Unsere Antwort: 

Das Oktoberfest 2021 ist abgesagt und die EM2021 darf nur mit 20 % Zuschauern stattfinden. Wir können kein „Auslaufen“ der Maßnahmen erkennen. Dass eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Impfung bald nicht mehr möglich ist, wird immer deutlicher.

Quellen:

Verwechslung von Demonstrationen

Die Versammlung von Querdenken-711 findet, wie am 29.08.2020 und am 01.08.2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin statt. Wir möchten dies noch einmal betonen, da es in der Berichterstattung zu den Demonstrationen durch die Medien zu Verwechslungen kam. Es war der Tagesschau nicht möglich, zwischen unserer Großdemonstration und den anderen 120 Demonstrationen – eine davon die vor dem Reichstag – zu unterscheiden. Noch-Innensenator Geisel hat versucht, unsere Demonstration am 29.08.2020 mit folgender Begründung zu verbieten:

„Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten.“

und uns als „radikalisierte Demonstranten“, „Rechtsextreme und Reichsbürger“ bezeichnet.

Quelle: https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-tagesschau-verleumdet-querdenken-meinungsjournalismus-statt-nachrichten/

Entmachtung der Parlamente

Verordnungen stellen keine tauglichen Ermächtigungsgrundlagen dar. Sie verstoßen im Verwaltungswege gegen den Parlamentsvorbehalt, überschreiten ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive und verstoßen insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz: Durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der Corona Verordnungen ist ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben.

Es wird das gesellschaftliche Leben in Grundrecht-sensibelsten Bereichen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, was eines förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung bedarf. Dieser aus Rechtsstaatsprinzip und Demokratiegebot abgeleitete Parlamentsvorbehalt verpflichtet den Gesetzgeber, die für die Grundrechtsverwirklichung maßgeblichen Regelungen im Wesentlichen selbst zu treffen und diese nicht dem Handeln unter Entscheidungsmacht der Exekutive überlassen.

Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter sagt dazu: „Das Gremium, von dem die weitreichenden Maßnahmen beschlossen werden, sei zudem verfassungsrechtlich sehr problematisch, weil die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin als Organ vom Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Das Rechtsstaatsprinzip verlange, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament selbst getroffen werden“.

Wir möchten Sie deshalb bitten, zukünftig über unsere Demonstrationen als „Demonstrationen für die Wiederherstellung aller Grundrechte sowie für die Einhaltung der Menschenrechtskonvention“ zu berichten.