Niedersachsen stellt sich gegen bundesweiten Lockdown

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Niedersachsen geht in der Corona-Krise seinen eigenen Weg: So will das Land die Schulen auch weiterhin bis zum 18. Dezember geöffnet lassen, hält nichts von einem bundesweiten Lockdown und sieht aktuell keinen Bedarf für einen weiteren Corona-Krisengipfel auf Bund-Länder-Ebene. Das hat Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwochmittag auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) erklärt. „Ein nochmaliges generelles Vorziehen der Weihnachtsferien ist nicht vorgesehen“, betonte Pörksen. Auf die Frage, ob das Land bei einem bundesweiten harten Lockdown mit Schul- und Geschäftsschließungen mitziehen würde, erklärte die Sprecherin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Ohne den eventuell anstehenden Beratungen vorzugreifen: In den verschiedenen Regionen in Deutschland gibt es sehr unterschiedliche Infektionslagen. Selbstverständlich wird sich die Landesregierung bei weiteren Maßnahmen an der Situation in Niedersachsen orientieren.“

Im Ländervergleich steht Niedersachsen bei der Sieben-Tages-Inzidenz auf 100.000 Einwohner nach wie vor gut da und belegt laut Robert-Koch-Institut (RKI) mit einem Wert von 74 den dritten Platz hinter Schleswig-Holstein (58) und Mecklenburg-Vorpommern (57). In Bayern betrug der Wochen-Inzidenzwert laut RKI-Statistik am Mittwochmittag 179, in Sachsen sogar 315.

Ein weiteres Gespräch zwischen den Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält Niedersachsen aktuell für nicht notwendig. „Angemessene Regelungen für Niedersachsen lassen sich auch ohne weitere Abstimmungen zwischen Bund und Ländern treffen. Selbstverständlich wird sich der Ministerpräsident aber an einer eventuellen weiteren Bund-Länder-Konferenz sehr konstruktiv beteiligen“, sagte Pörksen und bekräftigte, dass die Landesregierung aktuell prüfe, inwiefern die geplanten Lockerungen der Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Silvester vertretbar seien.

Aktuell dürfen sich in Niedersachsen privat maximal fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar sollten Treffen von bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten erlaubt werden. Ob das tatsächlich so kommt, ist laut Pörksen noch nicht entschieden.

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