Passau verhängt strenge Ausgangssperre

Angeblich ist die bayrische Stadt urplötzlich zum „Corona-Hotspot“ mutiert. Darum haben die Stadtoberen eine strenge Ausgangssperre erlassen. Nur noch aus „triftigen“ Gründen dürfen Bürger ihre Wohnungen verlassen. Die Polizei soll die Einhaltung der Regeln kontrollieren.

Triftige Gründe sind laut der Allgemeinverfügung:

  • die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
  • die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
  • der Besuch bei Angehörigen therapeutischer Berufe,
  • das Einkaufen, einschließlich des Bedarfs für Weihnachten, sowie die Inanspruchnahme der nach der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) erlaubten Dienstleistungen,
  • der Besuch des Ehegatten, des Lebenspartners, des nichtehelichen Lebenspartners, von Verwandten in gerader Linie, von Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich,
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, oder die Erledigung von Besorgungen für diese,
  • die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen sowie die Teilnahme an Beerdigungen,
  • die Teilnahme an Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften im Sinne des § 6 der 8. BayIfSMV,
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Hausstand lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands und ohne jede sonstige Gruppenbildung,
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Weitere Einschränkungen

  • Versammlungen dürfen nur noch maximal 60 Minuten dauern und werden auf 10 Teilnehmer beschränkt. Es gilt Maskenpflicht.
  • Gottesdienste dürfen nur mit Maske besucht werden.
  • Besuche in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, IntensivpflegeWGs, Altenheime und Seniorenresidenzen nur mit FFP2-Maske und „Corona-Schnelltest“. Mitarbeiter solcher Einrichtungen müssen sich wöchentlich testen lassen.
  • Maskenpflicht und Alkoholverbot in der Innenstadt

Vorerst gilt die Verfügung bis zum 4. Dezember.

15 Kommentare

  1. 3-fach Kopfschuss oder was ? Kommt jetzt die allgemeine Mobilmachung ?. Werden Alle zur Alpenmiliz „Edelweiss“ eingezogen ? Urplötzlich ? Ich fasse es nicht…

    1. Ich habe damit kein Problem, aber was ist mit notorischen Puffgängern wie Dr. porn. „Hiob-Durchfall-Menstrualtasse“ ?

      1. Ich habe lange nichts von ihm gehört, und ich bedaure das. Er war der Erste, der hier im Forum auf den sich anbahnenden Corona-Betrug aufmerksam gemacht hat, der Erste, der das Falschspiel erahnt hat.

  2. Der Michel durfte das erwarten, weil er sich bisher nicht gegen solche diktatorischen „Verordnungen“ gewehrt hat. Darin steckt doch das prächtige doitsche Wort Ordnung.
    Dann ist ja alles in Ordnung.

    1. Mir geht dieses „selber schuld“ ziemlich auf den Keks !
      Was haben sie getan, um sich zu wehren ?
      Machen sie doch einfach hier mal Vorschläge, wie man sich wehren soll und kann.

      Anscheinend ist ihnen auch entgangen, dass doch ziemlich viele „deutsche Michels“ und Michaelas schon eine ganze Menge in puncto Widerstand gegen diktatorische Bestrebungen sagen und tun.
      Die AfD in den Parlamenten und ganz viele draussen !

      1. Ganz einfach: Maskengebot ignorieren. Es auf ein Bussgeld ankommen lassen. Mache ich seit März 2020. Scheinbar haben alle Büttel Angst vor mir und haben es bisher nicht „übers Herz“ gebracht, mir ein Bussgeld zu verpassen. Dann sähen wir uns nämlich vor Gericht wieder und davor haben die panische Angst. Sie wissen nämlich dass sie dort mit Glanz und Gloria baden gingen. Nciht umsoant haben mehr als 80 VerwG solche GG-widrigen Klamotten gekippt.
        Mit ein wenig Grips klappt der Widerstand gehen das Regime. Wenn die auf den einschlägigen Verwaltungen meinen Namen hören kotzen die meterlange rote Würmer.

        1. Maskengebot ignorieren, okay, aber ist das alles ?
          Hohe Geldstrafen auf sich nehmen oder jahrelang deswegen rumstreiten, hilft das was ?

          Vielleicht fällt ihnen ja noch mehr ein.

  3. Die meisten Alltagsaktivitäten fallen ohnehin in den Rahmen des „Erlaubten“. Daran sieht man, dass die Obrigkeit Widerstand bei allzu forschem Vorgehen fürchtet, und andererseits dass die Strategie ein allmähliches Eingewöhnen an obrigkeitlich offenbar gewünschte Verhältnisse verfolgt. Allein, die anthropologisch wirksame Kraft der Naturrechtlichkeit (Benedikt XVI) dürfte dem Obristentreiben ein baldiges Ende bereiten.

    1. Der entscheidende Punkt ist, dass wir uns bei Strafandrohung nicht mehr treffen sollen.
      So sollen wohl die im Merkel-Stasi-Sprech sogenannten „Zusammenrottungen“ verhindert werden, die das Ende der unsäglichen DDR beschleunigt haben.
      Das ist es, was die Staatsratsvorsitzende erreichen will : Zustände wie in der DDR und gern noch schlimmer.

  4. Habe auf meine Anfrage an die Stadtverwaltung Passau unter >poststelle@passau.de<
    noch keine Antwort, ob das Vorhaben, diesen Hirni von BGM kräftig in den Arsch zu treten,
    unter "triftige Gründe" fällt oder ob das unter Lustreisen zu sehen ist.

    1. Coole Idee, solche Anfragen an die Behörden zu richten !
      Halten sie uns gerne auf dem Laufenden über das, was ihnen sonst noch einfällt und über eventuelle Reaktionen !

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