Ein Verbotsverfahren gegen die AfD brächte endlich Klarheit

Björn Höcke könnte – rein spekulativ – im nächsten Jahr Ministerpräsident von Thüringen werden. Den Rückhalt hätte er – in seiner Partei, wie auch bei den Wählern. Wenn die Chancen so gut bleiben, kann ihn eigentlich nur noch ein Verbotsverfahren stoppen und die ganze Partei gleich mit. Was bei der NPD nicht wirklich notwendig war, sieht der Gegner heute möglicherweise anders. Höcke äußerte sich selbst dazu auf X:

Es gäbe noch eine weitere Option, die AfD zu stoppen: Durch Notstandsgesetze. Das hat schon einmal funktioniert. Mit Corona und der Neufassung des „Infektionsschutzgesetzes“ wurden neue Grundlagen geschaffen, die nicht mal mehr eine „Pandemie“ als Begründung erfordern. Es reicht die „Feststellung einer Bedrohungslage nationaler Tragweite“ durch die Bundesregierung. Das kann alles mögliche sein, der Klimawandel, Benzinmangel und sogar rückwirkend eine Flutkatastrophe, wie im Ahrtal. Demnächst fällt wohl auch ein drohender Rechtsruck dazu. Das klingt nach einem Drehbuch von Monty Python, nur dass man in Deutschland zum Lachen wieder besser in den Keller statt ins Kino geht, wo man dabei gesehen werden könnte. Sicher ist sicher. Prost!