AfD-Bayern verabschiedet Resolution „Remigration ist machbar“

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Am 23. November 2024 beschlossen über 500 Mitglieder des Landesverbands Bayern die Verabschiedung einer „Bayerischen Resolution für Remigration“ (siehe https://afdbayern.de/resolutionen/). Damit reagiert der Landesverband auf die unsachliche und manipulative Debatte, die Anfang des Jahres durch eine konzertierte Correctiv-Kampagne losgetreten worden war, um den wissenschaftlich neutralen Remigrationsbegriff negativ aufzuladen und die AfD mittels gerichtlich bereits untersagter Falschbehauptungen zu diffamieren.

Die Medien griffen bundesweit die „Bayerischen Resolution für Remigration“ auf und zitierten korrekt einige der wichtigsten Aspekte dieses in der Landes- und auch Bundespolitik längst überfälligen Handlungskonzepts. Zunehmend mischen sich nun aber rein politische Gegenattacken unter die intensiv geführte Debatte.

Plumpe Vorwürfe der „Ausländerfeindlichkeit“ oder gar des „Rassismus“ dienen lediglich dem Aufhetzen und Ablenken vom ersten und damit wichtigsten Punkt des 10-Punkte-Konzepts: Darin werden, nicht selten völkerrechtswidrige und von der NATO bzw. den USA mit zu verantwortende, Kriege in der europäischen Nachbarschaft als Ursache für Flüchtlingswellen adressiert.

Die Verhinderung des Wiederaufbaus und damit der Rückkehr von Kriegsflüchtlingen durch Wirtschaftssanktionen, wie etwa gegen Syrien, sind zudem Wurzel des Problems. Diese politischen Verfehlungen der bisher regierenden Parteien stellt die eigentliche „Ausländerfeindlichkeit“ dar, wenn Herkunftsstaaten durch völkerrechtswidrige Kriege ins Chaos gestürzt und durch Wirtschaftssanktionen am Wiederaufbau gehindert werden.

Die Alternative für Deutschland setzt sich hingegen für die Wiederherstellung von Recht und Ordnung in unserem Land ein. Dies umfasst selbstverständlich auch die Rückkehr Schutzbedürftiger nach Wegfallen des Schutzgrundes. Das Abstellen des weit über die Grenzen Europas hinaus wirkenden Migrationsmagneten eines viel zu leicht zu missbrauchenden Sozialsystems dürfte weitgehend Konsens in der arbeitenden und Steuern zahlenden Bevölkerung Bayerns und auch ganz Deutschlands sein.

Wirksamer Grenzschutz lässt sich nicht durch Grenzzäune allein, sondern nur in Verbindung mit der geografischen Auslagerung der völkerrechtskonformen Schutzgewährung außerhalb Europas erreichen. Droht illegalen Migranten der Verlust des hohen monetären Einsatzes zur illegalen Grenzüberwindung mit Hilfe menschenverachtender Schlepperbanden durch eine automatisierte sofortige Rückführung in außereuropäische Schutzzonen, in denen dann erst die Schutzbedürftigkeit überprüft wird, so trennt sich rasch die Spreu vom Weizen. Wirklich Schutzbedürftige werden das außereuropäische Schutzangebot gerne annehmen, während reine Wirtschaftsflüchtlinge keine, dann vollkommen erfolglose, Schlepperdienste mehr in Anspruch nehmen werden.

Ohne ein schlüssiges Remigrationskonzept zieht Deutschland wie seit der Grenzöffnung 2015 durch Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) primär illegale Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten und gering qualifizierte Wirtschaftsmigranten an.

Wer Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit stärken will, muss Migration auf ausgewählte Kompetenzgebiete und kulturell Europa-affine Herkunftsregionen fokussieren. Die deutschen Sozialsysteme dürfen nicht weiter mit millionenfachen Bürgergeldempfängern ohne Staatsbürgerstatus überfrachtet werden. Steigende Steuern und Abgabenlasten drohen sonst Deutschland dauerhaft zum Abwanderungsland der Industrie zu machen und unsere Volkswirtschaft in den Abgrund zu reißen.


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