Zur aktuellen Civey-Umfrage im Auftrag der Funke Mediengruppe, sowie den jüngsten Aussagen der CDU-Ministerin Nina Warken in der sogenannten „Stadtbild“-Debatte erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Mehr als jede zweite Frau in Deutschland fühlt sich im öffentlichen Raum nicht mehr sicher. Diese alarmierende Zahl aus der repräsentativen Civey-Umfrage ist ein weiterer Beweis für das Regierungsversagen bei der Migrations- und Sicherheitspolitik: Wie das Bundesinnenministerium einräumen musste, wurden zwischen 2015 und 2024 nach offiziellen Angaben 135.668 Deutsche Opfer von Straftaten, die von tatverdächtigen Syrern begangen wurden. Wie das Bundesinnenministerium einräumen musste, wurden zwischen 2015 und 2024 insgesamt 135.668 Deutsche Opfer von Straftaten durch tatverdächtige Syrer. Diese Entwicklung ist nicht nur in höchstem Maße alarmierend, sondern die Folge staatlichen Missmanagements und nicht korrigierten politischen Fehlentscheidungen.
Selbst CDU-Ministerin Nina Warken spricht inzwischen offen über ,No-go-Areas‘ für Frauen und bestätigt, dass es sich bei vielen Gewaltdelikten um ein Migrationsthema handelt. Kanzler Merz benennt zumindest einige der sichtbaren Probleme, ist aber nicht in der Lage mit seinem Koalitionspartner die dringend notwendigen Konsequenzen zu ziehen: Die SPD weigert sich beharrlich, die Ursachen der Probleme ehrlich zu benennen, und blockiert jeden konstruktiven Lösungsansatz mit ideologischen Rassismus-Debatten. Die Leidtragenden sind besonders junge Frauen und Kinder, die gewalttätigen Übergriffen oft schutzlos ausgesetzt sind – eine sicherheitspolitische Bankrotterklärung dieser Bundesregierung.
Zur Unsicherheit im öffentlichen Raum kommt eine zunehmende soziale Destabilisierung: Die desaströse Wirtschafts- und Energiepolitik treibt immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit und Verarmung. Am unteren Rand der Gesellschaft entstehen Verteilungskämpfe um Wohnraum, Sozialleistungen und öffentliche Sicherheit. Die unkontrollierte Migration verschärft diese Konflikte.
Nur die AfD benennt die Ursachen klar und bietet die Lösungen, die Deutschland braucht: Grenzsicherung, konsequente Abschiebung krimineller Ausländer, Stärkung der Polizei, Entlastung der Bürger und eine soziale Politik für die eigene Bevölkerung. Die AfD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen – für Sicherheit, Ordnung und den Schutz aller Bürger in unserem Land.“