Die sächsische AfD hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich eingeleitet, was auch der AfD-Bundesvorstand unterstützt. Die genauen Gründe wurden nicht mitgeteilt, aber es besteht kein Zusammenhang mit einem rechtsextremen Treffen in Potsdam. Laut Generalsekretär Jan Zwerg habe Ulbrich schwerwiegend gegen die Parteigrundsätze verstoßen.
Der Bundesvorstand kritisiert, dass Ulbrich sich auf ein längst aufgehobenes Gesetz aus den 1930er Jahren, dem „Reichsbürgergesetz“, bezogen habe, das zur Diskriminierung von Juden genutzt wurde. Diese Bezugnahme wurde später jedoch von dem AfD-Bundesschiedsgericht, dessen Vorsitz Ulbrich innehat, zurückgenommen.
Hinter der Bezahlschranke weidet sich die BILD genüsslich an den Vorwürfen, die dann aber auch nicht konkreter beschrieben werden.
Nichts Genaues weiß man also, außer dass dem Bundesvorstand wieder einmal ein Parteimitglied zu heiß geworden ist.
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12 Antworten zu „AfD: Schon wieder soll ein Parteimitglied ausgeschlossen werden“