Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den irakischen Staatsangehörigen Mahmoud A. vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart erhoben. Ihm wird vorgeworfen, sich als Mitglied der terroristischen Vereinigung “Islamischer Staat” (IS) betätigt zu haben und eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.
Mitgliedschaft im IS
Laut Anklageschrift schloss sich Mahmoud A. im Mai 2016 im Irak dem IS an. Im Zeitraum bis Oktober 2017 leistete er Wachdienste und nahm an Kampfhandlungen im irakischen Kriegsgebiet teil. Nachdem er in Absprache mit der terroristischen Vereinigung in die Türkei reiste, setzte er seine Unterstützung für den IS fort.
Planung eines Anschlags in Deutschland
Im Oktober 2022 reiste der Angeschuldigte nach Deutschland. Ab Januar 2024 plante er im Auftrag des IS einen Sprengstoffanschlag. Er informierte sich im Internet über die Herstellung von Sprengsätzen und besorgte sich entsprechende Chemikalien sowie Bauteile für eine Zündvorrichtung.
Dank des schnellen Eingreifens der Strafverfolgungsbehörden konnte der geplante Anschlag jedoch verhindert werden, bevor es zur Ausführung kam.
Festnahme und Untersuchungshaft
Mahmoud A. wurde am 19. Juni 2024 festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129a und § 129b StGB) sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB) vor.