Am 3. Mai 2025 berichtete die Märkische Oderzeitung erneut über den aktuellen Stand der Ermittlungen zum AfD-Landtagsabgeordneten Roman Kuffert aufgrund einer angeblichen Volksverhetzung. Kuffert wurde diesbezüglich angezeigt,
worüber die Märkische Oderzeitung im Juni und am 16. September 2024, kurz vor der Brandenburger Landtagswahl, einen Artikel veröffentlichte.
Dazu der AfD-Landtagsabgeordnete Roman Kuffert:
„Die aktuellen Umfrageerfolge der AfD scheinen einige aus der Verzweiflung heraus zu Mitteln zu drängen, die AfD ausschließlich öffentlich in ein schlechtes Licht zu rücken – das erklärt auch die laufende Verbotsdebatte sowie
die Einstufung der Gesamtpartei als ‚gesichert rechtsextrem‘.
Die Einseitigkeit der MOZ ist kaum zu übertreffen. Parteifunktionäre der Altparteien werden seit Jahren äußerst positiv dargestellt, kritische Artikel sind nicht wahrnehmbar.
Anstatt insgesamt neutral zu berichten wird im Gegenzug über mich als direkt gewählter
Abgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und Schorfheide versucht Angst zu streuen und mich als Person zu dämonisieren.
Das erinnert an keinen Qualitätsjournalismus einer Demokratie, sondern an politisch motivierte und gelenkte Staatsmedien.
Der mittlerweile 3. Artikel der MOZ vom 3. Mai 2025 zu meiner Person in gleicher Sache enthält somit keinen informierenden Anspruch, er ist der reine Versuch einer politischen Beeinflussung und Diskreditierung. Ich lasse mich von solchen Berichterstattungen nicht beeindrucken.
Die Brandenburger Landesregierung hat eindeutig in meiner Anfrage vom 17.04.2025 (Drucksache 8/898) schriftlich festgestellt das der Landtagsabgeordnete Roman Kuffert nicht beim Verfassungsschutz des Landes bzw. sonstiger „Sicherheitskreise“, als „gesichert rechtsextrem“ oder „erwiesen rechtsextrem“ eingestuft ist.
Mein Auftrag als demokratisch gewählter Abgeordneter ist es, für meine Heimat Brandenburg einzustehen und diesen Anspruch werde ich nicht verlieren.
Die AfD wird für die Zukunft Deutschlands entscheidend sein.“
