Malte Kaufmann: Wir brauchen eine ernsthafte Aufarbeitung der Corona-Politik der Bundesregierung

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Zur Antwort der Bundesregierung auf seine Fragen zum Berufsverbot für Corona-kritische Ärzte (August 2024, Arbeitsnummern 8/315 und 8/316) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann:

„Ärzte, die Corona-Maßnahmen richtigerweise kritisch beurteilten, hatten weder ihren Beruf missbraucht noch ihre Pflichten verletzt. Ganz im Gegenteil. Nach ihrem besten Wissen und Gewissen haben sie sich für die Wahrung der Menschwürde sowie für den Schutz vor Nötigung und Körperverletzung eingesetzt. Durch die unzensierte Veröffentlichung der RKI-Protokolle steht nun ohne Zweifel fest, dass die Bundesregierung Einfluss auf die Beurteilung und Begründung der Lage genommen hatte. Diese waren unwissenschaftlich, amtsmissbräuchlich und deshalb in vielen Fällen auch schädlich. Berufsverbote oder andere Strafmaßnahmen gegen die Ärzte mit kritischer Haltung gegenüber den sogenannten Corona-Auflagen entbehren deshalb jeglicher Grundlage. 

Ich fordere die Bundesregierung auf, den Fachkräftemangel im medizinischen Bereich nicht weiter zu verschärfen sowie Recht und Gerechtigkeit wiederherzustellen. Die in diesem Zusammenhang verurteilten Ärzte und Mitarbeiter des medizinischen Fachpersonals müssen rehabilitiert werden. Die noch fortlaufende strafrechtliche Verfolgung muss sofort eingestellt werden. Wir brauchen dringend eine ernsthafte Aufarbeitung der Corona-Politik der Bundesregierung. Dazu gehören neben Rehabilitierung kritischer Ärzte, unabhängige Untersuchung physischer und psychischer Langzeitschäden sowie Ermittlung zahlreicher Masken- und Impfstoffaffären, an denen sich Einzelne dumm und dämlich bereichert hatten.“


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