Brüssel. Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA unter Präsident Donald Trump markiert einen entscheidenden Wendepunkt in der transatlantischen Partnerschaft. EU Abgeordneter Petr Bystron (AfD) sieht darin eine klare Botschaft an die EU: „Die USA fordern uns auf, zu den Werten zurückzukehren, die Europa und Amerika groß gemacht haben: Demokratie, Meinungsfreiheit und Achtung des Privateigentums“.
In der Strategie wird Europa als „wirtschaftlicher und menschenrechtlicher Krisenkontinent“ beschrieben, der durch EU-Politik bedroht ist:
Migrationsströme, die den Kontinent verändern und Konflikte schüren; Zensur der freien Meinungsäußerung; Unterdrückung patriotischer Opposition; sinkende Geburtenraten und Verlust nationaler Identitäten. Die USA betonen ihren Willen, mit Verbündeten gegen China vorzugehen und ein starkes, souveränes Europa zu fördern. „Der wachsende Einfluss patriotischer europäischer Parteien wie der AfD gibt Anlass zu großem Optimismus“, heißt es in dem Dokument. Bystron: „Das ist eine direkte Anerkennung unserer Arbeit. Die AfD hat immer für Souveränität, Remigration und Frieden gekämpft – genau die Prioritäten, die Trump nun umsetzt.“
Bystron fordert eine sofortige Kurskorrektur: „Die deutsche und europäische Politik muss die US-Strategie zu einer Erneuerung der transatlantischen Beziehungen nutzen: „Statt Zensur und Massenmigration brauchen wir Meinungsfreiheit, Remigration und Frieden“
Petr Bystron ist Vollmitglied des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament. Zuvor war er Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.