Sachsen-Anhalts neue Generalstaatsanwältin will Schaffung neuer Zentralstelle für Cybercrime prüfen

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Sachsen-Anhalts neue Generalstaatsanwältin Heike Geyer hält es für möglich, dass ihre Anklagebehörde in Zukunft mehr Kriminalfälle an sich zieht als bisher. Das sagte die Juristin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Demnach sei „zu überlegen, ob weitere Zentralstellen eingerichtet werden sollten und auch die Generalstaatsanwaltschaft – wie in anderen Bundesländern – mehr eigene Ermittlungszuständigkeiten bekommen sollte“, so Geyer. Bisher ermittelt Sachsen-Anhalts Generalstaatsanwaltschaft nur in herausragenden Staatsschutzverfahren. Geyer sagte dem Blatt aber: „Es gibt mehr Bereiche, die man zentralisieren und eventuell auch bei der Generalstaatsanwaltschaft ansiedeln könnte, zum Beispiel größere Cybercrime-Verfahren oder Verfahren wegen Abrechnungsbetruges im Gesundheitswesen.“

Geyer leitet seit Anfang August die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg, die übergeordnete Behörde aller Staatsanwaltschaften im Bundesland. Vor gut einem Jahr hatte die Staatsanwaltschaft Halle unter Geyers Leitung eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet aufgebaut. Seither wurden dort laut Geyer mehr als 200 Verfahren bearbeitet. „Wir sehen, dass die zentrale Bearbeitung solcher Fälle durch Experten zu besseren Ergebnissen führt“, sagte Geyer dem Blatt. „Ich muss gestehen: Ich war am Anfang skeptisch, wie sinnvoll solch eine Zentralstelle ist. Heute sage ich, es war eine gute Idee. Es funktioniert.“


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