Die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT hat am 05. Mai eine Petition mit dem Titel „Nein zum AfD-Verbot! Ja zur Demokratie!“ gestartet – mit durchschlagendem Erfolg: Innerhalb weniger Tage haben über 100.000 Bürger die Petition unterzeichnet.
Mit der Aktion setzt die JUNGE FREIHEIT ein deutliches Zeichen gegen Bestrebungen, ein Parteiverbot gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf den Weg zu bringen. Die Petition ruft zur Verteidigung grundlegender demokratischer Prinzipien auf und warnt davor, den demokratischen Diskurs durch politische Verbote zu untergraben.
Chefredakteur Dieter Stein erklärt dazu: „Wir erleben aktuell einen beispiellosen Anschlag auf die Demokratie in Deutschland: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird darauf hingearbeitet, mit der AfD die stärkste Oppositionspartei zu verbieten. Dieser Versuch, die demokratische Willensbildung zu beschneiden, ist ein Schlag ins Gesicht von mehr als zehn Millionen Wählern. Ein Parteiverbot ist ein schwerwiegender Eingriff in die politische Willensbildung und würde die Spaltung der Gesellschaft weiter vertiefen. Unsere Petition appelliert an Vernunft und demokratisches Verantwortungsbewusstsein.“
Die Petition kann weiterhin online unter https://petitionfuerdemokratie.de/ unterzeichnet werden. Weitere Informationen finden sich auf der Website der JUNGEN FREIHEIT.
