Köppel: Nancy Faesers Angriff auf den liberalen Rechtsstaat wird scheitern

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Roger Köppel teilt wieder aus. Er sieht keinerlei Chancen für Nancy Faeser, den liberalen Rechtsstaat in eine Diktatur umzuwandeln. Etwas zu viel Optimismus, könnte man sagen, schließlich ist die Justiz seit Jahren deutlich nach links abgebogen und urteilt immer häufiger im Sinne der volksfeindlichen Regierung. Dennoch liegt er nicht daneben, wenn er die Ampel auseinandernimmt.

  • Nancy Faesers Angriff auf den liberalen Rechtsstaat wird scheitern.
  • Strack-Zimmermann beleidigt die Schweiz.
  • Ukraine: Russland rückt vor.
  • John Williams’ genialer Briefroman «Augustus»

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Kommentare

12 Antworten zu „Köppel: Nancy Faesers Angriff auf den liberalen Rechtsstaat wird scheitern“

  1. Rumpelstilzchen

    “Familienangehörige gegen „Verschwörungs-Ideologen“ mobilisieren
    Innenministerin Nancy Faeser (SPD) plant eine erhebliche Ausweitung ihres Kampfes gegen Rechts. Es sollen Beratungsstellen aufgebaut werden, um Menschen von „Verschwörungstheorien“ loszulösen. Der Kampf soll dabei auch in die Familien getragen werden.

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    Jonas Aston
    @Jns_Astn

    Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich voll und ganz dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben. Mit dem „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ will sie „mit harter Hand“ gegen entsprechende Personen vorgehen. „Der Staat darf nicht warten, bis aus rechtsextremistischen Weltbildern gewaltsame Taten werden“, heißt es etwa in dem Dokument.

    „Verschwörungsideologien“ mit ihrem „antidemokratischen Populismus“ seien der „Türöffner“ des Rechtsextremismus. Durch „Aufklärung und Beratung“ wolle man sich diesen Entwicklungen entgegenstellen. Eine Maßnahme, um dies durchzusetzen, sei die Schaffung von Beratungsstellen. An diese könnten sich dann Personen wenden, die im privaten Umfeld „Radikalisierung aufgrund eines wachsenden Verschwörungsglaubens beobachten bzw. vermuten“. Im Umgang mit „Betroffenen“ wolle man hierdurch Hilfestellungen im Umgang mit ihnen geben, um im „Idealfall einen Deradikalisierungsprozess anstoßen“ zu können.

    Auch direkt möchte man auf „Betroffene“ einwirken. Hierzu soll das Aussteigerprogramm des Bundesverfassungsschutzes ausgeweitet werden. „Hilfe“ erhalten sollen diejenigen, die sich „aus dem Umfeld organisierter Verschwörungsanhänger etwa der Corona-Leugner lösen wollen und hierbei Unterstützung“ möchten. Sinn und Zweck dieser Programme ist es offenbar auch, massiv auf die Gedanken und Empfindungen von Bürgern einzuwirken. So sollen die Beratungsstellen die „Loslösung von extremistischem Gedankengut“ ermöglichen.

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat kürzlich ihren 13-Punkte-Plan für den Kampf gegen den „Rechtsextremismus“ vorgestellt. Faeser plant demnach einen noch wesentlich härteren „Kampf gegen Rechts“. Das Maßnahmenpaket sieht etwa raschere Dienstentlassungen aus dem Beamtenverhältnis oder Ein- und Ausreisesperren vor. Es ist schon das zweite Papier dieser Art. In einem engen Zusammenhang steht das 13-Punkte-Maßnahmenpaket auch mit dem „Aktionsplan gegen Rechts“. Dieser wurde 2022 veröffentlicht und ist Vorläufer des aktuellen Dokuments.”

    https://apollo-news.net/neue-organisation-faeser-will-familienangehoerige-gegen-verschwoerungs-ideologen-mobilisieren/

    Fazit: Familien sollen wieder gegeneinander aufgehetzt werden, von Hetzschwester Näntzi. Zwist und Zwietracht soll in die Familien und ins ganze Land getragen werden.
    Und was “rechtsextrem” ist, bestimmt natürlich die LINKSEXTREME Näntzi mit dem hässlichen Teiggesicht und der ungepflegten Strohfrisur.

    Vielleicht sollte sich die Olle mal um Aussteigerprogramme in Bezug auf den Linksextremismus und Islamismus kümmern ?

    Aber der pathologisch-psychopathische, linksextremistisch befeuerte, blanke H A S S brennt einfach zu D O L L E unter ihrer Brust.

    Ich erinnere noch daran, dass es erst rund 35 Jahre her ist, seit die SPD in Gestalt der SED (SED = KPD + SPD) an einer menschenverachtenden Diktatur mit Schießbefehl beteiligt war.
    Diese Typen tragen die Diktatur und Tyrannei im Blut.

  2. Rumpelstilzchen

    Und weil es so “schön rassistisch” ist, hier gleich noch eine Kostprobe nordafrikanischen ABSCHAUMS – SCHAU ES DIR VOR DEM SCHLAFENGEHEN AN #Näntzi – am besten hundertmal.

    https://www.freilich-magazin.com/welt/barcelona-marokkaner-greift-mehrere-frauen-in-u-bahn-station-an

  3. Rumpelstilzchen

    Nach der Protestwelle in Deutschland rechnet der Soziologe Ortwin Renn künftig nicht mehr mit wachsender Zustimmung für die AfD. „Vom konservativen bis zum linken Spektrum haben sich viele Menschen bei Demonstrationen versammelt. Dieses Signal wird Wirkung haben“, sagte der ehemalige Direktor am Institut für Transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) in Potsdam dpa. „Der Erfolgskurs der AfD ist gestoppt worden.“

    Er rechne nicht mehr mit weiteren Zuwächsen für die Partei, sondern mit einer Trendumkehr, das zeigten auch Verluste für die AfD in neueren Umfragen auf Bundesebene.

    „Viele von denjenigen, die die AfD aus Protest wählen wollten, überlegen es sich jetzt anders“, meinte Renn. Die demokratischen Parteien hätten nun die Chance, diese Bewegung für sich zu nutzen und wieder mehr Bürger auf ihre Seite zu ziehen.

    Renn rät der Ampel-Koalition auch, in Abgrenzung zur AfD eine humane Migrationspolitik zu vertreten und aufzuzeigen, was rechtlich überhaupt umsetzbar sei. Nach Umfragen wäre die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg in diesem Jahr stärkste Kraft.

    https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/soziologe-erfolgskurs-der-afd-ist-gestoppt-worden-a4589939.html

  4. dr weiss

    AfD will keiner – weil:
    Arbeit für Alle ist nicht der Trend… Faulheit siegt…abzocke gewinnt immer.

  5. Rumpelstilzchen

    Warum eigentlich fragt keiner von den presstituierten Eunuchen in der Bundespressekonferenz das Näntzi, wie es denn kommt, dass zuhause der steuerfinanzierte “Kampf gegen Rechts” mit allen Mitteln geführt und eskaliert wird, während man in der Ukraine zeitgleich bösartige ECHTE Nazis – ohne Zustimmung des Volkes – offenbar grenzenlos mit Waffen und Finanzmitteln ausstattet ?

  6. OStR Ing.-Wiss. Peter Rösch

    Der Doktortitel hat, wenn überhaupt, in der Medizin eine gewisse Daseinsberechtigung, wo er für manche Patienten eine gewisse suggestive Kurativwirkung entfalten mag.
    Ansonsten Applaus für die Entscheidung, jetzt allmählich diesen Schießbudenzauber auslaufen zu lassen. Die postfeudalistischen Nachplapper-Titelchen sind längst inhaltsleer geworden, was schon aus den zahlreichen Plagiatsaffären für jedermann/jederfrau erkennbar wurde. Die sind ja nur die Spitze des Eisbergs. Was erhofft sich ein Student, wenn er sich zum Promovieren anmeldet? An den promovierten Taxifahrer hat man sich längst gewöhnt. Es wurde höchste Zeit, akademische Arroganzattitüden nährendende Wolkengebilde in ihrer eigenen lebensabseitigen Heißluft aufzulösen.

    1. Rumpelstilzchen

      Kurativwirkung oder doch eher Trance ?

  7. dr weiss

    das grundgesetz art. 5 gilt für jeden deutschen…
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    ein depp weiss nciht dass er ein depp ist…na ja.
    arroganz ist die kunst auf seine eigene dummheit stolz zu sein… geht doch..
    afd : arbeit für deutschland ist ok…

  8. Rumpelstilzchen

    Würden Ungarn oder Polen sich so etwas erlauben, würde die MS-Presse rotieren und 24/7 Zeter und Mordio schreien.

    Unverzüglich würde seitens der EU ein Rechtsverletzungsverfahren eingeleitet werden.

    Wenn aber die “hochmoralischen und superdemokratischen, sowie weltmeisterlich anti-rassistischen und anti-faschistischen” linksgrün-versifften Demokratierettungs-Almans das machen, ist alles IN BESTER ORDNUNG.

    Diese Gestalten tun alles dafür, bald noch vom letzten Hinterwäldler verachtet zu werden.

  9. Ralf.Michael

    Wieviel ” Beratungsstellen ” sollen denn insgesamt generiert werden ? Woher soll das Personal rekrutiert werden. Gibt es bereits dazu eine Gegenfinanzierung ? Wo soll das Gelde dazu herkommen ? Bin schon schweifwedelnd ganz aufgeregt. Wenn niemand mehr da ist, beginnen Die sich selbst zu bekömpfen ?

  10. dr weiss

    Peinliches Rumopfern wegen Bauerndemos: In Biberach bekamen die Grünen ihre eigene Medizin zu schmecken

    Am Mittwoch wurden die Grünen in Biberach abermals mit den Folgen ihrer eigenen Politik konfrontiert – und bekamen von der Medizin zu schmecken, die sie anderen – vor allem der AfD und politischen Gegnern – freudig und feixend gerne verabreichen: Aufgrund massiver Demonstrationen von Landwirten, aber auch Handwerkern, Spediteuren und Gegnern der Waffenlieferungen an die Ukraine mussten sie ihre dortigen Veranstaltungen zum „politischen Aschermittwoch“ absagen. Parteichefin Ricarda Lang, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Jürgen Trittin und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir mussten abreisen, ohne ihre die Auftritte absolvieren zu können. Bereits in der Nacht hatten Bauern, aber auch Handwerker, Spediteure und Gegner von Ukraine-Waffenlieferungen sämtliche Zufahrtswege nach Biberach blockiert. Plakate wurden ausgerollt, teilweise auch Lagerfeuer entzündet und Misthaufen entladen.

    Der Protest richtete sich nicht mehr gegen politische Vorhaben der Grünen, sondern gegen die Ampel-Regierung an sich. Immer mehr Menschen interessiert schon gar nicht mehr, welchen konkreten Wahnsinn diese Koalition ausbrütet – sie wollen sie einfach nur noch loswerden. „Lügen-Grüne“ rief ein Kind unter dem Beifall der Umstehenden, ein Mann erklärte, dass er den ganzen Tag mit einer Kuhglocke geläutet habe. Laut Polizei wurden mehrere Beamte leicht verletzt und die Scheibe eines Autos des Bundeskriminalamts wurde eingeschlagen.

  11. dr weiss

    Linksextremisten drohen mit Anschlagswelle auf E-Autos Grüne Wende von links ausgebremst

    Er ist aktuell der zweitreichste Mensch dieser Welt und damit Feindbild Nummer eins der Linken: Elon Musk. Die absurde Konsequenz: Just die Antifa macht den Bürgern die für Links-Grün so wichtigen Elektroautos madig. Von Daniel Weinmann.
    unserer ist videoüberwacht und demonstrativ mitten in berlin abgestellt… 5 mann rund um die uhr im dunkeln achten darauf die täter zu entsorgen….. sollte einer sich daran zu schaffen machen wird er mit zielfernrohr daran gehindert… und weg in die gosse…
    afd und alles wird ok… hau rein rotz kotz